Bürgermeisterwahl

Der Platz neben Kämmerer Werner Leipert blieb leer bei der Sitzung des Gemeinderats

Ausschreibung am 28.10.2011, Wahl am 05.02.2012

Es war zweifellos eine außergewöhnliche Gemeinderatssitzung: Die erste, seit Bürgermeister Uwe Bühler tot ist. Sein Stuhl blieb leer, ein Portrait mit Trauerflor stand auf dem Tisch. Blumen und eine brennende Kerze waren von einer fürsorglichen Hand dazu gestellt worden. Bühlers Stellvertreter Wilfried Liehner leitete die Sitzung. Er bat alle, sich zu erheben und des Verstorbenen still zu gedenken.

Quelle: Schwäbische Zeitung

„Leider müssen wir wählen, es führt kein Weg daran vorbei“, erklärte Liehner und führte damit in den ersten Punkt der Tagesordnung ein. Hauptamtsleiterin Bettina Buggle trug die Gesetzeslage vor: „Die Stelle des Bürgermeisters ist schnellstmöglich auszuschreiben und neu zu besetzen. Die Gemeindeordnung sieht vor, dass die Wahl spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle durchzuführen ist“, erklärte Buggle. Doch so einfach ist es nicht, das zeigte sich in der anschließenden Beratung.

Der erstmögliche Wahltermin, wenn die Stellenausschreibung am 28. Oktober im Staatsanzeiger veröffentlicht wird, würde auf den Sonntag, 28. Dezember fallen. Der Wahlkampf würde in die Weihnachtszeit fallen. Fazit war, so kurz vor Neujahr ist an Wahlen nicht zu denken. Dasselbe gilt für den Sonntag, 15. Januar, die Bewerbungsfrist der Kandidaten würde am 19. Dezember enden. „Der Sonntag, 22. Januar, geht auch nicht, weil in der Zeit zwischen dem 26. Dezember und 9. Januar das Amtsblatt nicht erscheint“, betonte Buggle.

So nahmen die Räte die Termine 29. Januar und 5. Februar ins Visier. Alle späteren Termine würden die Vakanz sehr lange in das neue Jahr hineinziehen, weil der künftige Bürgermeister ja seine derzeitige Stelle dann auch erst kündigen muss, erklärte Liehner.

Die Stadtverwaltung favorisiert den 5. Februar, erklärte Liehner. Manchen Gemeinderäten schien der Termin wegen der Fasnet ungünstig. „Da liegen die Wahlveranstaltungen voll in der Fasnet. Vor allem wenn es einen zweiten Wahlgang gibt“, gab man zu bedenken. Beim Alternativtermin, 29. Januar, fiele das Ende der Bewerbungsfrist auf den 2. Januar, was auch als unglücklich empfunden wurde. Schließlich einigten sich die Räte einstimmig auf Sonntag, 5. Februar. „Es ist kein Anfechtungsgrund, wenn wir die Wahl nicht innerhalb der drei Monaten durchführen“, sagte Liehner.

Der Gemeinderat hatte die Mitglieder des Wahlausschusses zu wählen: Vorsitzender ist Wilfried Liehner, kraft Amtes. Die Beisitzer sind Henriette Steinle und Josef Lehleuter, ihre Stellvertreter jeweils Johann-Walter Wolf und Sabine Rösch.